Gieboldehäuser Haushalte werden jährlich um 48 Euro entlastet

Bislang müssen die Verbraucher in der Samtgemeinde Gieboldehausen fürs Abwasser jährlich 48 Euro Grundgebühr und den Arbeitspreis für das tatsächlich angefallene Schmutzwasser zahlen. Im kommenden Jahr soll die Grundgebühr komplett entfallen. Samtgemeinde-Bürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU) begründet das mit „vor uns hergeschobenen Überschüssen“ im Gebührenhaushalt und weniger Unterhaltungskosten in den kommenden Jahren.

Der Verbrauchspreis bleibt konstant bei 3,01 Euro pro Kubikmeter. Unverändert bleibt auch die Niederschlagswassergebühr, die 2018 wegen des Unterhaltungsstaus von 28 auf 38 Cent pro Quadratmeter versiegelter Fläche erhöht wurde.

Zunächst seien für Sanierungs- und Unterhaltungsarbeiten im Abwassernetz keine Firmen mit freien Kapazitäten gefunden worden, im vergangenen und diesem Jahr dann doch mehr Arbeiten durchgeführt worden, sagt Ahrenhold. Dafür seien Überschüsse in die Rücklage geflossen, der Unterhaltungsstau in den Gemeinden jetzt weitgehend aufgelöst. Nach den kontroversen Diskussionen über die Abwassergebühren sei es erfreulich, jetzt die Verbraucher entlasten zu können. Bei 98 Prozent der Schmutzwasseranschlüsse in der Samtgemeinde handele es sich um typische Haushalte mit einer Wasseruhr. Als einen weiteren Grund für den Verzicht auf die Grundgebühr nennt Ahrenhold die Rechtssicherheit. Auch viele andere Kommunen erhöben keine Grundgebühr mehr . Gegen die habe es immer wieder Klagen gegeben.

Im Bauausschuss der Samtgemeinde stimmte lediglich Rainer Lentes (SPD) gegen die Satzungsänderung mit Verzicht auf die Grundgebühr. Das Thema sei vor zwei Jahren schon einmal diskutiert worden, die Grundgebühr wegen der Gesetzeslage knifflig, räumt Lentes ein. Dennoch hätte er es bevorzugt, statt Abschaffung der Grundgebühr den Arbeitspreis zu senken. Dafür führt Lentes Gerechtigkeitsgründe ins Feld. Ohne Grundgebühr wären Leerstände kostenbefreit, durch eine Senkung des Verbrauchspreises könne zudem das Wassersparen honoriert werden.

Noch ergebnisoffen sei die Diskussion über Investitionen in die Kläranlage der Samtgemeinde in Gieboldehausen, merkt Ahrenhold an. Dabei gehe es um die Frage, ob eine Sanierung der Beckenkrone oder der Bau eines zweiten Beckens mehr Sinn mache. Die für den Haushalt 2020 ursprünglich vorgesehenen zwei Millionen Euro Investitionskosten sollen auf 100 000 Euro als Platzhalter-Betrag reduziert werden – für eine Wirtschaftlichkeitsprüfung und eine eventuelle Vorplanung.

 

Entnommen aus dem Eichsfelder Tageblatt vom 14.11.2019. Bericht Kuno Mahnkopf.