Schuldenabbau notwendig

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Schuldenabbau notwendig

Haushalt der Gemeinde Bilshausen vom Landkreis nicht genehmigt / Ratsmitglieder suchen nach Einsparmöglichkeiten und stellen Haushaltssicherungskonzept auf

Der Bilshäuser Gemeindehaushalt ist vom Landkreis Göttingen nicht genehmigt worden. Der Grund hierfür ist, dass der Haushalt für 2018 ein Defizit von 386 500 enthielt. Im Finanzausschuss des Gemeinderates haben die Mitglieder über Möglichkeiten zur Reduzierung diskutiert.

Die Gemeinde hat vom Landkreis wegen des nicht ausgeglichenen Haushalts zudem die Auflage bekomme, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. „Wir benötigen ein gutes Haushaltssicherungskonzept, das der Überprüfung auch standhält“, erklärte Klaus-Dieter Grobecker von der Gemeindeverwaltung. Bei der Überarbeitung des Haushaltsplans sei es gelungen, den Fehlbetrag auf 250 000 Euro zu reduzieren. Zur Erstellung des Konzeptes sei es außerdem notwendig, dass die Gemeinderatsmitglieder sich mit jeder gemeindlichen Liegenschaft beschäftigen. Hierbei müsse geguckt verwenden, ob gegebenenfalls der Verkauf eines Grundstückes oder eines Gebäudes infrage komme. Hierzu sei eine Gesamtliste mit den jeweiligen Werten zu erstellen.

Die größten Änderungen in den Posten habe es zwischen dem im Dezember beschlossenen Haushalt und dem jetzigen Vorschlag im Finanzhaushalt gegeben. Dort sei es gelungen, den Fehlbetrag von ursprünglich 251 000 Euro auf 115 600 Euro zu reduzieren. „Die laufenden Einnahmen sollten spätestens bis 2021 zum Ausgleich gebracht werden“, sagte Grobecker. Eine Möglichkeit an Gelder zu kommen, sei die Anhebung der Sätze für Gewerbe- und Grundsteuer. „Die haben wir aber gerade erst angehoben“, gab Thomas Wüstefeld (Unabhängige Wähler Bilshausen) zu bedenken. Auf Nachfrage des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Jens Strüber (CDU) erläuterte Grobecker, dass alle Angaben, die im Haushaltssicherungskonzept getroffen werden, bindend sind.

Aus Sicht der Gemeinderatsmitglieder und der Verwaltung gibt es nur zwei Möglichkeiten, um langfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Entweder man versuche weiter zu sparen, oder man beginne sich von einigen freiwilligen Leistungen zu verabschieden. Bei den Investitionen habe man bereits alle, bis auf die, die sich in der Planung befanden, aus dem Haushaltsansatz gestrichen. „Wir müssen unabhängig davon zusehen, dass wir in Zukunft weitere Einnahmequellen generieren“, sagte Bürgermeisterin Anne-Marie Kreis (CDU). Ein Punkt könne dabei sein, dass man versuche junge Familien in die Gemeinde zu holen, um einen höheren Einkommenssteueranteil zu bekommen. Während der Sitzung gelang es den Mitgliedern den Fehlbetrag von 250 000 Euro auf 200 000 Euro zu senken. Allerdings ist derzeit noch nicht klar, wie es ihnen gelingen könne, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten.

Ein weiteres Thema, das eigentlich besprochen werden sollte, war die Vergabe der Arbeiten zur Umrüstung der Straßenlampen. Doch diese konnte noch nicht vorgenommen werden. Hier gab es laut Grobecker Probleme mit der Ausschreibung. Die Ratsmitglieder stimmten aber vorbehaltlich der Vergabe zu.

 

Entnommen aus dem Eichsfelder Tageblatt vom 21.04.2018. Bericht Vera Wölk.

2018-04-21T01:47:44+00:00Dienstag, 24. April 2018|