Kitas durch Beitragsfreiheit teuer für Kommunen

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  • Die Auswirkungen der Beitragsfreiheit auf den Kindergarten in Krebeck können erst im Juli 2019 genau bestimmt werden. Quelle: Christina Hinzmann / GT

Kitas durch Beitragsfreiheit teuer für Kommunen

Verwaltungen müssen Bilanz nach erstem Kindergartenjahr abwarten

Seit 1. August sind die Kitas in Niedersachsen für Eltern beitragsfrei. Kommunen erhalten Zuschüsse vom Land, haben sich aber auf mögliche finanzielle Einbußen eingestellt.

„Die Abrechnungen für das laufende Jahr sind noch nicht durch, aber generell gehen wir von Einbußen aus“, sagt Bettina Steinmetz, Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bildung der Stadt Duderstadt. Um diese abzudecken, sei zwar im Vorfeld ein Polster zurückgelegt worden, aber ob das ausreiche, könne erst zum Jahresende erläutert werden, wenn die Abschlagszahlen berechnet seien.

Auch der Härtefonds des Landes für finanzschwache Kommunen stehe noch zur Diskussion, „dazu können wir ebenfalls erst etwas sagen, wenn es auf Landesebene eine verlässliche Einigung gibt“, so Steinmetz. Zumindest seien erste Zahlungen des Landes eingetroffen, weitere sollen folgen.

Für Eltern gelte: Beitragsfrei bleiben die Kitaplätze innerhalb der Ganztagsbetreuung von acht Stunden. Früh- und Spätdienste, die darüber hinausgingen, müssten von den Eltern zusätzlich gebucht und finanziert werden, so wie das bisher auch schon gehandhabt wurde. Das gleiche gelte für Beiträge für Frühstück oder Mittagessen, so Steinmetz. Da das Herausschicken von Bescheiden bei kostenfreien Kita-Plätzen wegfalle, könne hier in Zukunft etwas eingespart werden, doch das sei zumindest in diesem Jahr noch nicht zu spüren. „Wir haben alle Eltern schriftlich und umfassend über die Neuerungen informiert und auch daran erinnert, möglicherweise noch laufende Daueraufträge zu kündigen“, erläutert Steinmetz.

Auch für Kitas in fremder Trägerschaft müsse die Kommune aufkommen, da die Stadt Duderstadt Defizitverträge mit kirchlichen Einrichtungen abgeschlossen habe. „Defizite der Einrichtungen übernimmt ebenfalls die Stadt. Wie hoch die bis zum Jahresende ausfallen, wird sich noch herausstellen“, erklärt Steinmetz. Zur Stadt Duderstadt gehören sieben Kitas in freier Trägerschaft und drei eigene.

Auch im übrigen Bereich des niedersächsischen Eichsfeldes kann noch keine genaue Aussage zu den Aussagen getroffen werden. „Welche Kosten genau auf uns zukommen, kann ich noch nicht sagen“, sagt zum Beispiel Krebecks Bürgermeister Frank Dittrich (CDU). Seine Gemeinde ist der einzige gemeindeeigene Kindergartenstandort in der Samtgemeinde Gieboldehausen. Die übrigen befinden sich in kirchlicher Trägerschaft. Doch da sei die Abrechnung noch schwieriger vorauszusagen, erklärte Samtgemeindebürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU). Es gebe Defizitverträge der Gemeinden mit den kirchlichen Trägern, deshalb müsse es dort auch erst die Abrechnungen geben. Doch auch Dittrich erklärt, dass für eine genaue Aussage ein gesamtes Abrechnungsjahr benötigt werde. Das Kindergartenjahr habe am 1. August begonnen und ende am 31. Juli kommenden Jahres. Es sei auch schwierig, einen direkten Vergleich anzustellen, da es auch den Krippenanbau gegeben habe. Es könne durchaus sein, dass sich die Situation im städtischen Bereich, wo höhere Gebühren aufgerufen werden, stärker auswirken als im ländlichen Bereich.

„Ich kann lediglich sagen, dass wir eine Mitteilung des Landes bekommen haben, dass wir zukünftig eine monatliche Zahlung erhalten werden“, sagt Dittrich. Bislang habe es immer eine einmalige Zahlung im Jahr gegeben. Für eine Erzieherin im Kindergartenbereich bekomme die Gemeinde rund zwei Drittel der Kosten. „Wir müssen sehen, wo wir am Ende des Jahres gelandet sind.“ Erstmalig werde es auch einen Zuschuss durch den Landkreis geben. Das werde sich positiv auswirken. „Ich gehe tendenziell davon aus, dass die Rechnung wahrscheinlich hinkommen kann.“ Doch erst am Ende des Kindergartenjahres zeige sich dann, ob es defizitär gewesen ist oder nicht.

 

Entnommen aus dem Eichsfelder Tageblatt vom 20.09.2018. Bericht Rüdiger Franke.

Sonntag, 23. September 2018|