Samtgemeinde Gieboldehausen kann Defizit im Haushalt 2020 ausgleichen

Mit einem Defizit von 437 000 Euro plant die Verwaltung der Samtgemeinde Gieboldehausen den Haushalt für das Jahr 2020. Investiert werden soll unter anderem in das Kanalnetz, die Feuerwehr aber auch in die Schulen.

„Ich habe bei der Einbringung bereits darauf hingewiesen, dass der Haushalt für das Jahr 2020 ein Defizit aufweisen wird“, sagte Kämmerer Georg Moneke. „Aber wir werden das durch die Rücklagen der vergangenen Jahre ausgleichen können.“ Ende 2020 bleibe noch ein minimaler Überschuss, der dann aber nicht mehr ausreiche, den folgenden Haushalt auszugleichen. Dann müsse voraussichtlich über freiwillige Leistungen gesprochen werden, und auch die Mitgliedsgemeinden müssten mehr in die Pflicht genommen werden.

Fette Jahre beendet

Dass es eine Senkung der Kreisumlage geben werde, glaube er nicht, sagte Samtgemeindebürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU). Er habe aber etwas von einem Investitionsprogramm gehört. Da bleibe jedoch abzuwarten, was auf Kreisebene beschlossen werde. „Wir hatten jetzt einige fette Jahre“, so Ahrenhold. Die hätten zu neuen Standards verleitet. Er sprach dabei die Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten an. „Das fällt den Gemeinden auf die Füße“, sagte er, denn das Geld vom Land reiche nicht. Auch der Digitalpakt müsse auf der untersten Ebene vom Schulträger umgesetzt werden. Allein die baulichen Maßnahmen dafür würden hohe Investitionen erfordern. „Und nach drei bis fünf Jahren muss man neue Geräte anschaffen.“ Für die ab 2025 zugesicherte Ganztagsbetreuung an Grundschulen habe die Bundesregierung zwei Milliarden Euro vorgesehen. Das Geld werde bundesweit aber bei weitem nicht reichen. „Da werden Erwartungshaltungen in Kindergärten und Schulen geweckt“, sagte der Samtgemeindebürgermeister. „Das werden Kraftanstrengungen für uns werden.“

Die Umsetzung des Digitalpakts an den Grundschulen in Bilshausen, Gieboldehausen, Obernfeld und Rhumspringe wird im Haushalt mit 220 500 Euro angesetzt und zählt zu den größeren Investitionen für das Jahr 2020. Insgesamt werden in den vier Schulen 974 100 Euro investiert. So stehen in Bilshausen unter anderem die Umstellung auf LED-Beleuchtung (114 000 Euro) sowie die Ausstattung der Turnhalle mit Prallschutz, Toren und Fußboden (150 800 Euro) auf dem Programm. An der Grundschule Gieboldehausen müssen Dächer für zusammen 177 800 Euro saniert werden. Auch dort soll die Beleuchtung auf LED umgestellt werden (70 000 Euro). In Obernfeld kostet die Herstellung der Betriebsbereitschaft im ehemaligen Gemeindebüro 32 000 Euro. Und in Rhumspringe sind unter anderem die Errichtung einer Rampe zur Turnhalle (30 000 Euro), die Umsetzung der Inklusion (34 000 Euro), die Neuerstellung des Schulhofs (50 000 Euro) und die LED-Beleuchtung (55 000 Euro) geplant.

Im Bereich der Feuerwehren ist mit der Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF) für die Feuerwehr in Rhumspringe mit 260 000 Euro die größte Anschaffung vorgesehen. Zusammen mit weiteren Investitionen wie unter anderem einem Hydraulikaggregat für Bilshausen, der Chemieausstattung für Gieboldehausen und der Bau eines Carports in Krebeck plant die Samtgemeindeverwaltung insgesamt mit Ausgaben von 346 000 Euro.

Investitionen beim Abwasser

Investiert werden soll auch im Abwasserbereich. Der größte Posten dort sind 774 000 Euro für die Erneuerung des Niederschlagswasser-Kanals in der Hauptstraße in Krebeck. Weitere 91 000 Euro sind in der Straße am Ellerbach eingeplant. Die ursprünglich eingetragenen zwei Millionen Euro für die Kläranlage Gieboldehausen wurden zunächst zurückgestellt.

Der kalkulatorische Mischzins für das Jahr 2020 wird auf 0,31 Prozent gesenkt, erklärte der Kämmerer. Die Verzinsung gehöre zu den Kosten der gebührenrechnenden Einrichtungen. 2015 habe er noch 2,84 Prozent betragen, sei bis 2019 dann auf 0,7 Prozent gesunken.

 

Entnommen aus dem Eichsfelder Tageblatt vom 16.11.2019. Bericht Rüdiger Franke. Foto Eichner-Ramm.