Abstandsgebot bleibt länger bestehen / Maskenpflicht für viele Innenräume / Clubs und Discos ohne Chance auf Öffnung

Im Herbst müssen die Niedersachsen weiterhin mit starken Einschränkungen durch die Corona-Pandemie rechnen. Die Landesregierung will an den Verboten für Großveranstaltungen, Feste und Märkte zumindest noch im September festhalten, plant aber – abhängig von der Entwicklung des Infektionsgeschehens – bereits den Ausstieg aus den Corona-Regelungen. Daran arbeitet offenbar eine sogenannte Exit-Arbeitsgruppe der beteiligten Ministerien.

In den nächsten Stufen der Corona-Verordnung soll es keine Einzelfallregelungen, sondern allgemeine Gebote und Verbote geben. Die Stufe 7 der Verordnung ist für September dieses Jahres geplant. Die derzeit gültige Regelung läuft spätestens am 31. August aus. Stufe 8 soll im Oktober folgen. Die Stufe 9, in der es offenbar keine ausdrücklichen Verbote mehr geben soll, ist für 2021 vorgesehen. In der abschließenden Stufe 10 sollen die Verordnungen nach Infektionsschutzgesetz, die seit März 2020 gelten, beendet werden. Einen Termin dafür gibt es nicht. Oberster Maßstab der künftigen, gröberen Verordnung soll demnach das geltende Abstandsgebot von 1,5 Metern sein. Für die Mund-Nasen-Bedeckung soll eine Mitnahmepflicht in der Öffentlichkeit eingeführt werden. Die „Maskenpflicht“ gilt demnach grundsätzlich für alle Innenräume, außer wenn der Abstand eingehalten werden kann.

Ausnahmen von der Pflicht zu Abstand oder Alltagsmasken sind vorgesehen, wenn Gruppen von weniger als zehn Personen zusammenkommen und in speziellen Bereichen wie bei der Berufsausübung, in Kitas und Schulen sowie beim Sport und in Restaurants. Die Betreiber von öffentlich zugänglichen Einrichtungen bleiben verpflichtet, auf das Abstandsgebot und die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung hinzuweisen. Die Verpflichtung zur Kontakterfassung – etwa in Restaurants, bei Veranstaltungen und beim Sport – bleibt bestehen.

Die Öffnung von Diskotheken und Clubs soll in Stufe 7 und 8 ebenso verboten bleiben wie Prostitutionsbetriebe. Ob Weihnachtsmärkte und Feste ab Stufe 8 wieder möglich sind, ist noch offen. In Stufe 7 sollen Veranstaltungen mit bis zu 250 Stehplätzen wieder möglich sein, in Stufe 8 liegt die Grenze dann bei 500. Ab Oktober könnten auch wieder Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern zugelassen werden. Ab September sind in vielen Bereichen weitere Lockerungen vorgesehen. Die Landesregierung soll parallel die Verschärfungen von Regeln und die Rücknahme von Lockerungen planen, falls die Zahl der Infektionen wieder steigt oder eine Kontaktnachverfolgung nicht mehr möglich ist. Einschränkungen sind demnach regional oder flächendeckend denkbar.

Unterdessen haben sich die Gesundheitsminister der Bundesländer auf neue Regeln für Reiserückkehrer aus Corona-Krisenländern geeinigt. Bisher galt für diese Reisenden eine Pflicht zur häuslichen Quarantäne für 14 Tage. Nun sollen ankommende Passagiere aus entsprechenden Ländern verpflichtend direkt nach der Landung am Flughafen auf das Coronavirus getestet werden.

 

Entnommen aus dem Eichsfelder Tageblatt vom 23.07.2020. Bericht Marco Seng.